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FDP: Aufstieg gegen den Abstieg?

6. April 2011, Comments (3)

Philipp Rösler soll neuer Parteivorsitzender der FDP werden und die Partei vor einem weiteren Abrutschen nach den Landtagswahlen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz bewahren. Der Gesundheitsminister bildet zusammen mit Generalsekretär Christian Lindner, Gesundheits-Staatssekretär Daniel Bahr, dem Abgeordneten Johannes Vogel und einigen andereren die Nachwuchsgeneration der Liberalen, die für einen neuen, sozialeren Liberalismus eintreten wollen.

Wie der aussehen könnte, haben Rösler und Lindner vor zwei Jahren in dem Sammelband „Freiheit: gefühlt – gedacht – gelebt. Liberale Beiträge zu einer Wertediskussion“ skizziert. Eine Partei erhälte nur dann Zustimmung, schreiben die beiden Herausgeber im Vorwort ihres Buches, „wenn sie mit einer positiven politischen Erzählung verbunden wird, die das Lebensgefühl der Menschen trifft und ihnen Hoffnung auf eine bessere Zukunft macht.“

In der positiven Erzählung der FDP sollten die Begriffe Fairness und Chancengerechtigkeit eine wichtige Rolle spielen. Freiheit sei die Summe von Lebenschancen, schreibt Lindner in seinem Essay „Freiheit und Fairness“. Wie viele Chancen sich dem einzelnen böten, hinge aber nicht alleine vom persönlichen Engagement ab. Entscheidend seien auch Begabungen und die soziale Herkunft, die beide keine „Leistung“ des Einzelnen seien. Daher stelle sich die Aufgabe, die Zufälle der eigenen Geburt abzumildern, um allen Menschen echte Aussichten auf den sozialen Aufstieg zu eröffnen. Wie das gelingen kann, bleibt bei Lindner etwas vage, er deutet aber an, dass die öffentliche Infrastruktur, also u.a. Bildungseinrichtungen eine zentrale Rolle spielen. Mehr Umverteilung dürfe es laut Lindner nicht geben, Deutschland leide ohnehin unter einer „Gleichheitskrankheit“.

Chancengerechtigkeit müsse ins Zentrum des Modernisierungsdiskurses in der FDP gestellt werden, fordert auch der liberale Bundestagsabgeordnete Johannes Vogel, ebenfalls Autor im Buch von Rösler und Lindner. Das Aufstiegsversprechen für all jene, die sich anstrengen, müsse dringend erneuert werden. Die FDP müsse den Kampf „gegen Verkrustungen“ aufnehmen sagte er jüngst in einem Interview mit der Badischen Zeitung.

Das allerdings wäre ein Kurswechsel für die FDP. Denn in den letzten Jahren stand die Partei eher für das Gegenteil. Ihr Slogan „Mehr Brutto vom Netto“ bedeutet eben nicht die Eröffnung von Chancen auf den sozialen Aufstieg für diejenigen, die sich am unteren Rand der Gesellschaft. Es ging vielmehr um die Absicherung von Privilegien der bereits Aufgestiegenen und ihrer Kinder. Der FDP galt Herkunft als Leistung.

Man darf gespannt sein, ob die Öffentlichkeit der FDP beim Thema Chancengerechtigkeit eine solche Wende, sollte sie denn kommen, eher abnehmen würde, als zuletzt den Turn-around in der Atomdebatte. Die besondere Ironie liegt darin, dass die FDP mit der programmatischen Engführung auf Steuersenkungen bei der letzten Bundestagswahl noch durchaus gut gefahren ist.

Foto: Wolfgang P. Vogt (cc by-nc-sa 2.0)

TV-Hinweis: Mittelschicht – Angst vor dem Abstieg

23. Februar 2011, Comments (0)

Passend zur Veranstaltung „Was ist los mit der Mittelschicht? Zur Krise eines Sehnsuchtsortes“ ein TV Hinweis: Am 22. Februar beleuchtete eine ARTE-Dokumentation die Lage der Mittelschicht in Frankreich und Deutschland. Die Reportage zeichnet dabei ein etwas sehr düster geratenes Bild von der Mitte der Gesellschaft. Die Sendung „Mittelschicht – Angst vor dem Abstieg“ kann im Internet auf den Seiten von ARTE nachgesehen werden.

Foto:anthony kelly (cc-by 2.0)

Über dieses Blog

„Durch eigene Anstrengungen in der Gesellschaft voran kommen, ohne durch ethnische, räumliche oder soziale Herkunft gehindert zu werden: Kann es trotz der vielen Blockaden, die heute in der Bildung und bei der Integration Zugewanderter der sozialen Mobilität im Wege stehen, einen solchen „deutschen Traum“ geben? Dieses Blog diskutiert, ob das Ideal einer aufstiegsoffenen Gesellschaft für emanzipatorische Politik taugt."

Studie „Einwanderinnen und Einwanderer in den Räten deutscher Großstädte“

Studie „Kaum Bewegung, viel Ungleichheit“

Die Studie von Reinhard Pollak (WZB) zeigt, in Deutschland schaffen es weniger als 1% aus einem Elternhaus, in dem der Vater ungelernter Arbeiter ist, selbst in eine leitende Angestelltenposition zu gelangen.
Dagegen werden zwei Drittel der Kinder aus einer leitenden Angestelltenfamilie selbst leitende Angestellte.
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Böll.Thema

Die Ausgabe "Sozialer Aufstieg - Strategien gegen die blockierte Gesellschaft" von Boell.thema liefert Analysen, Reportagen und Überlegungen rund um Fragen sozialer Mobilität und das Leitbild der aufstiegsoffenen Gesellschaft.
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